Donnerstag, 2. November 2017

Regierungsstillstand


Wohin man hört, Koalitionsgespräche.
Zäh, schwierig, nahezu unmöglich.
Man rückt nicht von seinen Forderungen ab. Koalition, aber nicht um jeden Preis.
Große Koalition, ausgeschlossen….

Gut, dass wir momentan in Deutschland keine anderen Probleme mehr haben.
Nicht dass die „Not-Regierung“ noch arbeiten muss, weil sich niemand zur Ablösung findet.

Die Sach-Themen werden in dieser Koalitions-Sondierungs-Zeit eben auf Eis gelegt.

Warum hat der Wähler so gewählt?
Warum ist eine Partei von Null auf Hundert in den Bundestag eingezogen, vorbei an alteingesessenen Parteien?

Scheinbar uninteressant?
Vielleicht will man sich diesen Fragen auch nicht stellen?

Wäre es jetzt nicht ein Signal, keine Koalition anzustreben?

Wäre es nicht ein Signal, dass jede Bundestagsfraktion in Abstimmungen nur noch sich selbst verantwortlich wäre?

Wäre es nicht ein Signal, wenn die Abgeordneten nur noch nach ihren Wissen und Gewissen entscheiden müssten?

Wäre es nicht ein Signal, wenn die Debatten im Plenum nicht an den Koalitionspartnern ausgerichtet wären, gerade wenn es das Thema erfordern würde?

Gerade jetzt, wo sowieso keine tragfähige Mehrheit entstehen kann.

Gerade jetzt, wo der Wähler signalisiert hat, dass er keinen „politischen Einheitsbrei“ mehr möchte.

Und wäre es nicht ein Signal, wenn alle im Bundestag vertretenen Parteien, ihre potentiellen Kabinettsmitglieder benennen würden und dann demokratisch aus dem Bundestagsplenum gewählt würden? Demokratie pur quasi.

Doch stattdessen….

…die Wähler werden in vier Jahren wieder entscheiden dürfen.

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